Flüchtlinge sind willkommen! - Stuttgarts Vorreiterrolle in der Integrationspolitik nicht aufs Spiel setzen

Die Kundgebung am vergangenen Montag auf dem Stuttgarter Schloßplatz hat noch einmal deutlich gezeigt, wofür die Landeshauptstadt steht: 8000 Bürgerinnen und Bürger demonstrierten ihre Entschlossenheit gegen Rassismus und Hetze, gegen Pegida und für Toleranz und Miteinander. Die Integrations- und Flüchtlingspolitik der Stadt Stuttgart findet bundesweit Beachtung und gilt vielen anderen Kommunen als Vorbild.


Prägend hierfür war in den vergangenen Jahrzehnten ein fraktionsübergreifender Konsens im Stuttgarter Gemeinderat: im Umgang mit Migrantinnen und Migranten, mit Flüchtlingen und Schutzsuchenden galt und gilt der „Stuttgarter Weg“, den Oberbürgermeister Fritz Kuhn auf der Kundgebung am Montag noch einmal verdeutlicht hat: „Menschen, (…) die auf der Flucht sind, brauchen Hilfe, Zuwendung und Willkommen. Sie brauchen nicht Diskriminierung und Hetze.“


Die Angriffe der Gemeinderatsvertreter der AfD gegen OB Kuhn sieht Muhterem Aras, Kreisvorsitzende der Grünen in Stuttgart „als fahrlässige Strategie, um am rechten Rand nach Wählerstimmen zu fischen. Die AfD setzt diesen langjährigen Konsens im Gemeinderat aufs Spiel.“ Die Aufforderung des Oberbürgermeisters an die AfD, zur Pegida-Bewegung Position zu beziehen (‚Das muss die AfD wissen, und sie muss der Bevölkerung sagen, wie sie dazu steht!) sieht die Kreisvorsitzende als „richtig und absolut berechtigt. Die Gemeinderatsvertreter der AfD müssen Farbe bekennen! Das hat mit Hetze und Linksradikalismus nichts zu tun.“


Mark Breitenbücher, Kreisvorsitzender der Grünen in Stuttgart betont die Willkommenskultur der Stadt: „Wir sind stolz auf unsere Stadt: ein weltoffenes und tolerantes Klima mit hilfsbereiten Bürgerinnen und Bürger, die Flüchtlinge willkommen heißen! Und 8000 Menschen, die aufstehen gegen Rassismus und Hetze. Das ist Stuttgart.“

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