"Umstrittener Freihandel - TTIP & CETA vor der Entscheidung?" Gespräch mit Harald Ebner MdB

Befürworter der Freihandelsabkommen TTIP und CETA hoffen auf verbesserte Exportchancen für europäische Produkte und sinkende Preise. Der Freihandel droht aber die Standards für Lebensmittelsicherheit und Umwelt abzusenken – vor allem in Europa. Die Kennzeichnungsregelungen für gentechnisch veränderte Lebensmittel zum Beispiel oder die strengen Grenzwerte für den Einsatz von Pestiziden könnten als sogenannte „Handelshemmnisse“ ausgehebelt werden.

Zwar gab es ein Einlenken, die Parlamente der Mitgliedsländer doch in die Entscheidung über CETA einzubeziehen. Doch in Plänen CETA dennoch vorläufig zur Anwendung zu bringen sehen Kritiker eine Vorfestlegung zur Anerkennung der beiden Abkommen. Der Verein Mehr Demokratie will vor dem Bundesverfassungsgericht zusammen mit seinen Partnern Campact und foodwatch gegen diese Pläne vorgehen.

Welche Auswirkungen hätten TTIP und CETA für Verbraucherinnen und Verbraucher, für Landwirtschaft und Umwelt? Welche Folgen hätte eine direkte Konkurrenz zur US-Landwirtschaft für die Bäuerinnen und Bauern in Deutschland und Europa? Wie müsste ein Handelsabkommen gestaltet sein, das negative Folgen für Umwelt, Verbraucher und die Demokratie in Europa ausschließt? Und welche Handlungsmöglichkeiten gibt es gegenwärtig?

Es diskutieren Harald Ebner (MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Sarah Händel (Mehr Demokratie e.V.) und Jochen Detscher (AK Europa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Moderation: Anna Deparnay-Grunenberg (Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stuttgarter Gemeinderat)

"Umstrittener Freihandel - TTIP & CETA vor der Entscheidung?" Gespräch mit Harald Ebner MdB
Dienstag, 19. Juli 2016, 19:30
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