20.04.2017

Besuch im Landtag

Am Nachmittag des 5. April hatten Grüne Mitglieder Gelegenheit, bei einer Führung den Landtag von Baden-Württemberg und die Arbeit der Abgeordneten kennenzulernen.

Nach einer Einführung zum Gesetzgebungsverfahren, zu Definitionen und Einsatz der Instrumente „Aktuelle Debatte“, „Antrag“, „Regierungsbefragung“ und „Beschlussempfehlung“ wurden Fragen zum Landtag und der Regierungsarbeit beantwortet, beispielsweise zur Zusammensetzung es Landtags, dem Wahlverfahren der Abgeordneten und den Regelungen zur Besetzung bestimmter Positionen wie der der Landtagspräsidentin.

Anschließend ging es auf die Besucher*innentribüne des Plenarsaals, wo an diesem Tag die 30. Sitzung des Landtags stattfand. In der Debatte und beim Beobachten der Abgeordneten im Saal wurde positiv bemerkt, dass es auch hier menschelte: Zwischenrufe, Beifall, Herumgehen und aufs Handy schauen, Akten studieren oder aufmerksam zuhören – es war alles vertreten, live und sehr lebendig. Manche haben vom Manuskript abgelesen, andere frei gesprochen. Die Redezeiten sind festgelegt und manch eine oder einer musste ermahnt werden, diese auch einzuhalten.

Hilfreich was hier die zuvor erhaltene Übersicht über die Sitzordnung im Plenarsaal mit der Zuordnung der Fraktionen und den Namen der Abgeordneten. Interessant auch, die zuvor erläuterte Aufgabe der Schriftführer*innen und Stenograf*innen in der Ausführung zu beobachten.

Höhepunkt des Landtagsbesuchs war das Treffen mit unseren vier Stuttgarter Landtagsabgeordneten Brigitte Lösch, Winne Hermann, Franz Untersteller und Muhterem Aras, die als erste Frau Präsidentin des Landtags von Baden-Württemberg ist.

Alle vier nahmen sich viel Zeit und hatten ein offenes Ohr für die Fragen und Sorgen der Mitglieder, für Kritik und für Themen, die die Bürger*innenschaft bewegen. Neben erhellenden Sachinformationen kam auch die veränderte Anforderung an Abgeordnete zur Sprache, durch die Regierungsverantwortung nun die Interessen aller Bürgerinnen und Bürger dieses Bundeslandes im Blick zu haben, unabhängig von den eigenen, grünen Themensetzungen.

Ein spannender Nachmittag, der in geselliger Runde im benachbarten Landtagsrestaurant Tempus ausklang.

Kategorien:Veranstaltung
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