10.11.2018

Anna Deparnay-Grunenberg und Michael Bloss - unsere Europa Kandidat*innen aus Stuttgart

Europa. Darum kämpfen wir. Auf der Bundesdelegiertenkonferenz vom 9.-11. November in Leipzig haben die Delegierten von Bündnis 90/Die Grünen das Grüne Europawahlprogramm beschlossen und ihre Kandidat*innen für die Europaliste gewählt.

Mit Michael...

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25.10.2018

Mit Grüner Politik die Region voran in die Zukunft bringen

Die Regionalwahl findet nächstes Jahr am 26.5.2019 parallel zur Kommunal- und Europawahl statt. Welch große Bedeutung und Verantwortung die Regionalversammlung trägt wurde bei der in der vergangenen Woche abgehaltenen Nominierungsversammlung deutlich...

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08.06.2018

GRÜNE: Alte Forderung wird endlich Realität Stuttgart – eine Zone!

„Seit Jahren setzen wir GRÜNEN uns für eine Zone in Stuttgart ein. Jetzt, dank starker GRÜNER in Stadt, Region und Land wird unsere alte Forderung Realität“, freut sich Andreas Winter, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Gemeinderatsfraktion, über die verkündete VVS-Tarifreform und die Umsetzung der „EinZonen-Struktur“ für Stuttgart.

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27.02.2018

Urteil zu Fahrverboten ist Folge verfehlter Politik der Bundesregierung

Am heutigen Dienstag hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig sein Urteil zur Verhängung von Fahrverboten in Umweltzonen verkündet. Das Gericht sieht die Regelungskompetenz bei den Bundesländern. Anlass für die Verhandlung ...

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Kategorien:Pressemitteilung
30.11.2017

"Erschreckende Kostensteigerungen"

Stellungnahme des Kreisverbands zu Stuttgart 21

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06.10.2017

Keine Militärmesse in Stuttgart!

Auf Antrag der Grüne Jugend Stuttgart haben wir auf der letzten Kreismitgliederversammlung mit großer Mehrheit beschlossen, dass die Militärmesse ITEC nicht in Stuttgart stattfinden soll. Wir fordern die Messe Stuttgart auf, in Verhandlung mit der IT...

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08.03.2017

Internationaler Frauentag: Frauenrechte konsequent umsetzen

Anlässlich des internationalen Frauentags am 8. März 2017 erklären die Kreisvorsitzenden der Stuttgarter Grünen Raphaela Ciblis und Mark Breitenbücher:

„Weltweit sind feministische Errungenschaften in Gefahr! Darum setzen wir am diesjährigen Intern...

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23.02.2017

Stuttgarter Grüne fordern: Abschiebungen nach Afghanistan stoppen


Wir Grünen sind angetreten, um vieles besser zu machen. Wir wollen Politik mit Verantwortung und einer klaren Haltung machen - Menschenrechte stellen wir Grüne in den Fokus unseres politischen Handelns.

Das muss auch für die Asylpolitik des Landes gelten. Hier geht es um Menschen, die auf unsere Unterstützung und unseren Schutz in besonderem Maße angewiesen sind.

 

Gestern wurden 18 Afghanen von München aus nach Afghanistan abgeschoben - darunter auch ein junger Mann aus Stuttgart, der hier als Koch arbeitet, sowie ein berufstätiger Mann aus Mannheim, der dort seit sieben Jahren lebte und die Vormundschaft für einen minderjährigen Neffen übernommen hatte. Zwei Abschiebungen konnten in letzter Minute durch Urteile des baden-württembergischen Verwaltungsgerichtshofes und des Bundesverfassungsgerichtes gestoppt werden. Einem Vater von zwei minderjährigen Kindern sowie einem schwer suizidgefährdetem Mann, der ebenfalls seit vielen Jahren in Baden-Württemberg lebt, konnte so in letzter Minute geholfen werden. Die vorgeschriebene Einzelfallprüfung wurde hier nicht mit der notwendigen Sorgfalt vorgenommen und grundlegende Rechtstandards wurden dabei nicht eingehalten.

 

Wir wissen, dass die Bewertung der Sicherheitslage in Afghanistan offiziell nur vom Bundesaußenministerium getroffen werden kann, doch wir alle kennen die Berichterstattungen von Organisationen wie Amnesty International, dem UNHCR und Pro Asyl über die lebensgefährlichen Zustände in diesem Land. Zu Recht hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann deshalb letzte Woche an Bundesaußenminister Sigmar Gabriel geschrieben und ihn gebeten, eine Neubewertung der Situation in Afghanistan vornehmen zu lassen. 

 

Wir fordern die grün-geführte Landesregierung daher dazu auf, einen Abschiebestopp nach Afghanistan zu beschließen. Das ist der logische Schritt, der aus der richtigen Forderung nach einer Neubewertung der Sicherheitslage in Afghanistan und dem Versagen bei der Einzelfallprüfung folgen muss. „Haltung zeigen“ und „Verantwortung übernehmen“ bedeutet für uns, die rechtlichen Möglichkeiten zu nutzen, wenn es um Menschenrechte geht. Hier müssen wir Grüne Farbe bekennen - nicht nur mit Worten, sondern auch mit Taten. 

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22.02.2017

Stuttgarter Grüne begrüßen Maßnahmenbündel gegen dreckige Luft

„Dank grüner Verkehrspolitik in Stadt, Region und Land hat sich die Luftqualität in Stuttgart in den letzten Jahren schon deutlich verbessert“, erklärt Kreisvorsitzender Mark Breitenbücher.

Dazu gehören zum Beispiel der Ausbau von Radwegen, überda...

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22.09.2016

Zwei starke Kandidat*innen für eine Regierungsbeteiligung in Berlin

Am Abend des 22. September wurden im Rahmen der Wahlkreisversammlung der Stuttgarter Grünen unsere beiden Kandidat*innen zur Bundestagswahl 2017 in den beiden Stuttgarter Wahlkreisen 258 und 259 gewählt.

Wahlkreis 258 Stuttgart I: Cem &Oum...

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